Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 3/2025

Die eBroschüren-Reihe ERV:

Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal –wie schon angekündigt – der zweite Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft".

Dieser Abschlussbericht war auch Thema der diesjährigen Justizministerkonferenz vom 4. bis 6.6.2025 im sächsischen Bad Schandau. Die Ministerinnen und Minister betonten – nicht zum ersten Mal – den umfassenden Einsatz digitaler Werkzeuge als eine zentrale Voraussetzung für einen modernen und bürgernahen Zivilprozess. Bereits begonnene Maßnahmen sollen fortgeführt und weiterentwickelt werden – etwa die Entwicklung eines Bund-Länder-Justizportals, die Erprobung einer bundeseinheitlichen Kommunikationsplattform sowie die Erprobung eines Online-Verfahrens. Zudem bitten die Ministerinnen und Minister den E-Justice-Rat, die technischen Handlungsempfehlungen auf Umsetzbarkeit und Aufwand zu prüfen, um die Ergebnisse in die strategische Planung einfließen lassen zu können.

Erneut thematisiert wurde schließlich das Ziel einer bundeseinheitlichen Justizcloud, das auch schon Thema beim Digitalgipfel im November 2024 war. Es wurde beschlossen, noch in diesem Jahr mit dem Aufbau einer gemeinsamen Cloud-Infrastruktur für justizbezogene IT-Anwendungen von Bund und Ländern zu beginnen. Die Leitung des Aufbaustabes übernimmt Baden-Württemberg, dort soll auch der Sitz des Aufbaustabes sein.

Wir berichten auch über weitere Einzelheiten des Bund-Länder-Digitalgipfels.

• Die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" – Teil 2
• Bund-Länder-Digitalgipfel
• Niedersachsen entwickelt Beweismittelcloud
• Elektronische Beurkundung
• Grenzüberschreitender Zugang zu E-Beweisen
• KI-Premiere an der Fakultät für Rechtswissenschaft in Bielefeld
• Millionen Deutsche leben offline
• Kl und das anwaltliche Berufsgeheimnis
• beA-Update auf die Version 4.0
• Achtung beim Senden an Gerichtsvollzieher