Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 3/2024

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal wie schon angekündigt der zweite Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Dieser Abschlussbericht war auch Thema der diesjährigen Justizministerkonferenz vom 4. bis 6.6.2025 im sächsischen Bad Schandau. Die Ministerinnen und Minister betonten nicht zum ersten Mal den umfassenden Einsatz digitaler Werkzeuge als eine zentrale Voraussetzung für einen modernen und bürgernahen Zivilprozess. Bereits begonnene Maßnahmen sollen fortgeführt und weiterentwickelt werden etwa die Entwicklung eines Bund-Länder-Justizportals, die Erprobung einer bundeseinheitlichen Kommunikationsplattform sowie die Erprobung eines Online-Verfahrens. Zudem bitten die Ministerinnen und Minister den E-Justice-Rat, die technischen Handlungsempfehlungen auf Umsetzbarkeit und Aufwand zu prüfen, um die Ergebnisse in die strategische Planung einfließen lassen zu können. Erneut thematisiert wurde schließlich das Ziel einer bundeseinheitlichen Justizcloud, das auch schon Thema beim Digitalgipfel im November 2024 war. Es wurde beschlossen, noch in diesem Jahr mit dem Aufbau einer gemeinsamen Cloud-Infrastruktur für justizbezogene IT-Anwendungen von Bund und Ländern zu beginnen. Die Leitung des Aufbaustabes übernimmt Baden-Württemberg, dort soll auch der Sitz des Aufbaustabes sein. Wir berichten auch über weitere Einzelheiten des Bund-Länder-Digitalgipfels. Themen dieser Broschüre sind: Die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Bund-Länder-Digitalgipfel Niedersachsen entwickelt Beweismittelcloud Elektronische Beurkundung Grenzüberschreitender Zugang zu E-Beweisen KI-Premiere an der Fakultät für Rechtswissenschaft in Bielefeld Millionen Deutsche leben offline Kl und das anwaltliche Berufsgeheimnis beA-Update auf die Version 4.0 Achtung beim Senden an Gerichtsvollzieher

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! EDV-Gerichtstag 2025 Das Titelthema ist diesmal der 34. EDV-Gerichtstag, der vom 10.9.2025 bis zum 12.9.2025 traditionell in den Räumlichkeiten der der Universität Saarbrücken unter dem Leitmotiv „Next Generation Law Von AI bis ZPO digital" stattgefunden hat. Isabelle Biallaß über die Eröffnungsveranstaltung und die Arbeitskreise Update IT-Sicherheit, Legal Design Thinking, Zivilprozess der Zukunft, KI-Systeme in der Justiz Taxonomie und KI-Verordnung sowie Digitalisierungsstrategie und Entscheidungsprozesse in der Justiz: Ist die Justiz zu langsam? Ilona Cosack befasst sich in ihrem Tagungsbericht mit dem Arbeitskreis Barrierefreiheit („Die barrierefreie elektronische Akte ein Blick in die Praxis"), Deepfake Tod der Wahrheit sowie den Programmpunkten der Bund-Länder-Kommission Neue strategische Ziele trotz der Opt-out-Regelung zur elektronischen Akte in der Justiz, der bundeseinheitlichen Justizcloud und den besonderen elektronischen Postfächern („Ihr seid ja groß geworden!"). Themen dieser Broschüre sind: Tagungsberichte über den 34. EDVGT aus den jeweiligen Arbeitskreisen der Autorinnen Verzögerungen bei der Einführung der e-Akte Tipps des BSI zur E-Mail-Sicherheit E-Government im Hintertreffen

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! EU-Parlament macht Weg frei für KI-Gesetz Die künstliche Intelligenz (KI oder auch AI) ist in aller Munde. Es begann mit ChatGPT und wird inzwischen in allen Lebensbereichen thematisiert, natürlich auch im juristischen Bereich. Natürlich hat sich auch die EU mit der Thematik befasst und nach längeren durchaus kontroversen Diskussionen wurde jetzt vom EU-Parlament der AI-Act (auf Deutsch: Gesetz über künstliche Intelligenz) beschlossen Isabelle Biallaß berichtet! Welche Stolpersteine der Digitalisierung im Wege stehen, zeigt ein alltägliches Beispiel. Man ist bemüht, die durchaus schleppende Verbreitung des elektronischen Personalausweises zu verbessern, denn der ePerso spielt bei der Digitalisierung der Verwaltung eine zentrale Rolle. Allerdings können viele Bürger sich nicht online ausweisen, weil sie die Onlinefunktion des Ausweises nie aktiviert oder die sechsstellige PIN vergessen haben. Wird für den ePerso aber eine neue PIN gebraucht, kann/darf sie aber nicht digital übermittelt werden. Diese Liste lässt sich durchaus fortführen, z.B. hinsichtlich des Breitbandausbaus oder des Digitalen Bauantrages. Letzterer wurde großmundig angekündigt, scheiterte jedoch am politischen Hick-Hack und dauert daher wie so vieles andere in unserem Lande an unverhältnismäßig lange. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …! Natürlich ist auch der „Dauerbrenner" beA wieder Thema unserer vorliegenden Ausgabe der e-Broschüre. Unsere Autorin Ilona Cosack berichtet über das beA Update 3.25. Anschließend gibt IlonaCosack noch einen umfassenden Überblick über die beA-Rechtsprechung mit dem Titel „Das müssen Rechtsanwälte beachten". Themen dieser Broschüre sind: Die Auswirkungen des AI-Acts auf die Justiz Neue beA-App der BRAK und beA Update 3.25 beA Rechtsprechung Das müssen Rechtsanwälte beachten Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz Barometer digitale Verwaltung Daueraufgabe Bürokratieentlastung Elektronische Beurkundung künftig auch in Präsenzverfahren möglich

Diese eBroschüre zum elektronischen Rechtsverkehr vermittelt Ihnen einen aktuellen und praxisnahen Überblick über die zentralen Entwicklungen rund um Digitalisierung, Cybersicherheit und KI im Rechtswesen. Im Fokus steht der Strukturwandel von klassischen PDF-Dokumenten hin zu strukturierten Daten ein entscheidender Schritt für effizientere Kanzleiprozesse, automatisierte Abläufe und rechtssichere Fristenkontrolle. Sie erfahren, wie bereits bestehende Standards wie xJustiz in der täglichen Praxis genutzt werden können und welche Potenziale sich für Kanzleien ergeben vom automatisierten Fristenmanagement bis zur strukturierten Klageeinreichung. Gleichzeitig werden die rechtlichen Anforderungen im Umgang mit beA und die aktuelle Rechtsprechung verständlich aufbereitet. Die Beiträge zeigen Ihnen konkret, wie Sie Fehlerquellen im elektronischen Rechtsverkehr vermeiden, Ihre Kanzleiorganisation optimieren und sich frühzeitig auf kommende Entwicklungen wie Justizcloud, KI-gestützte Anwendungen und digitalisierte Verfahren einstellen. Damit erhalten Sie eine fundierte Grundlage, um die digitale Transformation aktiv und rechtssicher mitzugestalten. Die wichtigsten Themen: Strukturierte Daten im elektronischen Rechtsverkehr und xJustiz beA-Rechtsprechung und praktische Sorgfaltspflichten Fristenmanagement und Fehlervermeidung in der Kanzlei Digitalisierung von Verfahren (z.B. Immobilienkauf, Insolvenz) KI und Cybersicherheit im juristischen Arbeitsumfeld Diese Ausgabe unterstützt Sie dabei, technologische Entwicklungen nicht nur zu verstehen, sondern gezielt für Ihren Berufsalltag zu nutzen für mehr Effizienz, weniger Fehlerquellen und eine zukunftssichere Kanzleiorganisation.

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem Laufenden sein über das beA und den elektronischen Rechtsverkehr! Sind Sie startbereit für den Betrieb Ihres beA? Ab 1.1.2018 wird der ERV auch in Ihrer Kanzlei unvermeidlich Einzug halten! Denn dann müssen Sie Zustellungen und Nachrichten, die in Ihrem beA eingehen, zur Kenntnis nehmen. Zusammen mit dieser sog. passiven Nutzungspflicht aller Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wird mit Beginn des Jahres 2018 die Rechtsverordnung zum elektronischen Rechtsverkehr (ERVV) in Kraft treten, die wichtige bundesweite Standards umsetzt. Im Fokus dieser Ausgabe unserer eBroschüren-Reihe steht dementsprechend die vor Kurzem verabschiedete ERVV und deren Bedeutung für die Nutzung des beA: Insbesondere mit den hier im Einzelnen vorgestellten Anforderungen an elektronische Dokumente wie Schriftsätze und Anlagen , die durch die ERVV verbindlich geregelt werden, sollten Sie sich vor dem 1.1.208 noch vertraut machen. Wer auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung des beA-Systems auf neuestem Stand sein will, kann hier nachlesen, welche Neuerungen das jüngste beA-Update im September gebracht hat insbesondere für Syndikusanwälte und weitere Postfächer/Kanzleien. Und wie soll eigentlich die elektronische Kommunikation mit Mandanten aussehen? Wenn Sie sich ein Bild davon machen möchten, welche Wege hierfür zur Verfügung stehen, dann bieten wir Ihnen in dieser Ausgabe die Möglichkeit, die einzelnen Schritte und Alternativen für den möglichen Austausch mit Mandanten anhand von Abbildungen nachzuvollziehen. Daneben finden Sie wieder informative Berichte über Veranstaltungen sowie Neuigkeiten aus Bund und Ländern, die einen Blick auf die unaufhaltsame Entwicklung des ERV eröffnen. Ausgewählte Entscheidungen zum ERV zeigen aufs Neue, dass die elektronische Kommunikation viele Fragen aufwirft, die in der Anwaltspraxis zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die Themen dieser Ausgabe sind u.a.: - Die Rechtsverordnung zum elektronischen Rechtsverkehr (ERVV) - beA: Update im September 2017 und weitere Postfächer - beA Kommunikation mit Mandanten - beA statt EGVP - Verschwiegenheitsverpflichtung in § 203 StGB und § 43e BRAO