Auswirkungen des Cannabisgesetzes auf das Fahrerlaubnisrecht - eBroschüre (PDF)

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Artikel-Nr.: 978-3-8240-1745-4

Bibliografische Angaben:

ISBN: 978-3-8240-1745-4
Autor(en) / Herausgeber: Volker Kalus
Auflage: 1. Auflage
Erscheinungsdatum: 01.07.2025
Medium: EBook
Umfang: 71 Seiten
Format: 10,0 x 15,5

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Produktinformationen

Zum 22.8.2024 ist das Cannabisgesetz (CanG) in Bezug auf die fahrerlaubnisrechtlichen Regelungen in der jetzigen Fassung umgesetzt worden. Das CanG hat umfangreiche Auswirkungen auf das Fahrerlaubnisrecht und es stellen sich im Rahmen der Umsetzung bzw. der Anwendung des CanG viele Fragen, welche sich über mehrere Teilbereiche erstrecken:

abgeschlossene Fälle nach altem Recht;

lfd. Fälle in der Übergangszeit;

Anwendung des neuen Rechts bei neuen Fallkonstellationen;

sonstige Auswirkungen des CanG auf das Fahrerlaubnisrecht.

Dreh- und Angelpunkt der Bewertung bleibt die Umsetzung der Regelungen in Hinblick auf einen in Aussicht stehenden Cannabismissbrauch und die damit zusammenhängenden Problemschwerpunkte wie z.B.:

Welche Tatsachen weisen auf eine Cannabisabhängigkeit hin?

Welche Zusatztatsachen können entsprechend §　13a Nr.　2　a Alt.　2 in Hinblick auf einen zukünftigen Cannabismissbrauch herangezogen werden?

Kann §　14 Abs.　2 Nr.　3 FeV im Kontext mit einer Cannabisfahrt angewendet werden?

Umsetzung von Rechtsprechung aus dem Bereich Alkohol

Durch die eBroschüre wird ein Leitfaden vermittelt, an dem man sich in der juristischen und verwaltungsrechtlichen Praxis in den aufgeführten Konstellationen im Verkehrsverwaltungsrecht orientieren kann.

Aus dem Inhalt:

A. Die politische Entwicklung

B. Grundsätze

C. Die einzelnen Anwendungstatbestände des § 13a FeV mit Praxisfällen und Problemstellung

D. Beispiele von verwaltungsrechtlichen Anordnungen

E. PRO und CONTRA zu einzelnen Anwendungstatbeständen

F. Beispiele aus der Rechtsprechung (auch analoge Anwendung aus der Rechtsprechung zu Alkohol)

G. Der neue Grenzwert

Medium:

PDF

Autoren

Autor Volker Kalus ist Diplom-Verwaltungswirt.

Rezensionen

"(...) Die Einführung des § 13a FeV durch das CannabisG und der neue Grenzwert von 3,5 ng/ml für Drogenfahrten unter Cannabiseinﬂuss in § 24a Abs. 1a StVR im Jahr 2024 haben erhebliche Auswirkungen auf das Fahrerlaubnisrecht. Die Praxis ist weit davon entfernt, bereits brauchbare Leitpfosten zu haben. In diese Bresche springt das kurze, aber prägnante Werk des bekannten Verkehrsverwaltungsrechtlers KALUS. (...) Das Werk kann naturgemäß nur den status-quo der Rechtslage darstellen, da es bislang zu den wesentlichen Fragen der Reform keine oder nur rudimentäre Rechtsprechung gibt. Bis dahin ist es aber eine wertvolle Arbeitshilfe, um sich erfolgreich durch den Dschungel der Reform zu schlagen. Jedem Rechtspraktiker, der mit dem Fahrerlaubnisrecht zu tun hat, ist die Anschaﬀung dringend zu empfehlen."

Dr. Axel Deutscher, RiAG, Bochum, in ZAP 18/2025

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