Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 2/2025

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! KI in der Justiz was tut sich wirklich? Mit der vom Bundeskabinett Ende August beschlossenen Digitalstrategie will Deutschland bei der Digitalisierung zumindest in die Top-Ten in Europa aufsteigen ein ehrgeiziges Ziel, wenn man den Digitalisierungsrückstau in der Realität betrachtet, den vor allem die Corona-Pandemie sehr schmerzlich und unübersehbar offengelegt hat. Dabei lässt auch die Gesetzgebung manche Chance zur schnelleren Überwindung des Digitalisierungsdefizits aus. So ist zum 1.8.2022 die Neufassung des Nachweisgesetzes in Kraft getreten, die in Umsetzung einer EU-Richtlinie jedem Arbeitgeber umfangreiche Dokumentationspflichten auferlegt. So soll es künftig bis zu 2.000 EUR Bußgeld kosten, wenn Arbeitgeber Arbeitsverträge digital übermitteln. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Wo bleibt das Positive? Titelthema ist diesmal die KI, also die künstliche Intelligenz, über die aktuell sehr viel zu hören und zu lesen ist und mit der teilweise hohe Erwartungen, aber ebenso große Befürchtungen verbunden sind. Isabelle Biallaß informiert in ihrem Beitrag „Der Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz" über den Stand der Dinge. Und natürlich findet sich auch wieder ein „dickes Paket" zum beA in unserem Heft. Ilona Cosack hat dazu gleich 3 Beiträge beigesteuert. Themen dieser Broschüre sind: Der Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz beA Update 3.14 Vorbereitungen für die Gesellschaftspostfächer beA Geduldsprobe Schwierigkeiten bei Kartentausch, Fernsignatur und Softwareschnittstellen beA Gesellschaftspostfach

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! EU-Parlament macht Weg frei für KI-Gesetz Die künstliche Intelligenz (KI oder auch AI) ist in aller Munde. Es begann mit ChatGPT und wird inzwischen in allen Lebensbereichen thematisiert, natürlich auch im juristischen Bereich. Natürlich hat sich auch die EU mit der Thematik befasst und nach längeren durchaus kontroversen Diskussionen wurde jetzt vom EU-Parlament der AI-Act (auf Deutsch: Gesetz über künstliche Intelligenz) beschlossen Isabelle Biallaß berichtet! Welche Stolpersteine der Digitalisierung im Wege stehen, zeigt ein alltägliches Beispiel. Man ist bemüht, die durchaus schleppende Verbreitung des elektronischen Personalausweises zu verbessern, denn der ePerso spielt bei der Digitalisierung der Verwaltung eine zentrale Rolle. Allerdings können viele Bürger sich nicht online ausweisen, weil sie die Onlinefunktion des Ausweises nie aktiviert oder die sechsstellige PIN vergessen haben. Wird für den ePerso aber eine neue PIN gebraucht, kann/darf sie aber nicht digital übermittelt werden. Diese Liste lässt sich durchaus fortführen, z.B. hinsichtlich des Breitbandausbaus oder des Digitalen Bauantrages. Letzterer wurde großmundig angekündigt, scheiterte jedoch am politischen Hick-Hack und dauert daher wie so vieles andere in unserem Lande an unverhältnismäßig lange. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …! Natürlich ist auch der „Dauerbrenner" beA wieder Thema unserer vorliegenden Ausgabe der e-Broschüre. Unsere Autorin Ilona Cosack berichtet über das beA Update 3.25. Anschließend gibt IlonaCosack noch einen umfassenden Überblick über die beA-Rechtsprechung mit dem Titel „Das müssen Rechtsanwälte beachten". Themen dieser Broschüre sind: Die Auswirkungen des AI-Acts auf die Justiz Neue beA-App der BRAK und beA Update 3.25 beA Rechtsprechung Das müssen Rechtsanwälte beachten Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz Barometer digitale Verwaltung Daueraufgabe Bürokratieentlastung Elektronische Beurkundung künftig auch in Präsenzverfahren möglich

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Fristablauf 30.6.2024 für den Austausch der beA-Mitarbeiterkarten und Softwarezertifikate Ab dem 1.7.2024 werden die alten Sicherheits-Token beim beA gesperrt! Lesen Sie Sie dazu unbedingt die Hinweise von Ilona Cosack in ihrem Beitrag zum Austausch der beA Mitarbeiterkarten und Softwarezertifikate. Die Digitalisierung der Justiz geht im Zeitlupen-Tempo voran. Immerhin können wir in dieser Ausgabe über die jetzt endlich beschlossenen Neuregelungen zur gerichtlichen Video-Verhandlung (§ 128a ZPO) und den Referentenentwurf zum Online-Verfahren berichten. Bereits weiter gedacht haben die Präsidenten und Präsidentinnen vom BGH, den OLGs und dem KG sowie dem BayObLG mit der Verabschiedung ihrer „Münchener Thesen"; ebenfalls in diese Richtung geht die vom BMJ eingerichtete Reformkommission. Auch darüber ein kurzer Bericht. Natürlich ist auch der „Dauerbrenner" beA wieder Thema unserer vorliegenden Ausgabe der e-Broschüre. Unsere Autorin Ilona Cosack berichtet über die beA Updates 3.26 und 3.27. Anschließend gibt IlonaCosack wieder einen umfassenden Überblick über die beA-Rechtsprechung mit dem Titel „Das müssen Rechtsanwälte beachten". Themen dieser Broschüre sind: Austausch der beA-Mitarbeiterkarten und Softwarezertifikate beA Update 3.26 (Mai/Juni) und 3.27 (Ende Juni) Gerichtliche Video-Verhandlung (Neuregelung des § 128a ZPO) Referentenentwurf zum Online-Verfahren Reformkommission des BMJ und Münchner Thesen Update für die digitale Verwaltung Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren wird digitaler beA Rechtsprechung Das müssen Rechtsanwälte beachten EDV-Gerichtstag 2024

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal wie schon angekündigt der zweite Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Dieser Abschlussbericht war auch Thema der diesjährigen Justizministerkonferenz vom 4. bis 6.6.2025 im sächsischen Bad Schandau. Die Ministerinnen und Minister betonten nicht zum ersten Mal den umfassenden Einsatz digitaler Werkzeuge als eine zentrale Voraussetzung für einen modernen und bürgernahen Zivilprozess. Bereits begonnene Maßnahmen sollen fortgeführt und weiterentwickelt werden etwa die Entwicklung eines Bund-Länder-Justizportals, die Erprobung einer bundeseinheitlichen Kommunikationsplattform sowie die Erprobung eines Online-Verfahrens. Zudem bitten die Ministerinnen und Minister den E-Justice-Rat, die technischen Handlungsempfehlungen auf Umsetzbarkeit und Aufwand zu prüfen, um die Ergebnisse in die strategische Planung einfließen lassen zu können. Erneut thematisiert wurde schließlich das Ziel einer bundeseinheitlichen Justizcloud, das auch schon Thema beim Digitalgipfel im November 2024 war. Es wurde beschlossen, noch in diesem Jahr mit dem Aufbau einer gemeinsamen Cloud-Infrastruktur für justizbezogene IT-Anwendungen von Bund und Ländern zu beginnen. Die Leitung des Aufbaustabes übernimmt Baden-Württemberg, dort soll auch der Sitz des Aufbaustabes sein. Wir berichten auch über weitere Einzelheiten des Bund-Länder-Digitalgipfels. Themen dieser Broschüre sind: Die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Bund-Länder-Digitalgipfel Niedersachsen entwickelt Beweismittelcloud Elektronische Beurkundung Grenzüberschreitender Zugang zu E-Beweisen KI-Premiere an der Fakultät für Rechtswissenschaft in Bielefeld Millionen Deutsche leben offline Kl und das anwaltliche Berufsgeheimnis beA-Update auf die Version 4.0 Achtung beim Senden an Gerichtsvollzieher

Diese eBroschüre zum elektronischen Rechtsverkehr vermittelt Ihnen einen aktuellen und praxisnahen Überblick über die zentralen Entwicklungen rund um Digitalisierung, Cybersicherheit und KI im Rechtswesen. Im Fokus steht der Strukturwandel von klassischen PDF-Dokumenten hin zu strukturierten Daten ein entscheidender Schritt für effizientere Kanzleiprozesse, automatisierte Abläufe und rechtssichere Fristenkontrolle. Sie erfahren, wie bereits bestehende Standards wie xJustiz in der täglichen Praxis genutzt werden können und welche Potenziale sich für Kanzleien ergeben vom automatisierten Fristenmanagement bis zur strukturierten Klageeinreichung. Gleichzeitig werden die rechtlichen Anforderungen im Umgang mit beA und die aktuelle Rechtsprechung verständlich aufbereitet. Die Beiträge zeigen Ihnen konkret, wie Sie Fehlerquellen im elektronischen Rechtsverkehr vermeiden, Ihre Kanzleiorganisation optimieren und sich frühzeitig auf kommende Entwicklungen wie Justizcloud, KI-gestützte Anwendungen und digitalisierte Verfahren einstellen. Damit erhalten Sie eine fundierte Grundlage, um die digitale Transformation aktiv und rechtssicher mitzugestalten. Die wichtigsten Themen: Strukturierte Daten im elektronischen Rechtsverkehr und xJustiz beA-Rechtsprechung und praktische Sorgfaltspflichten Fristenmanagement und Fehlervermeidung in der Kanzlei Digitalisierung von Verfahren (z.B. Immobilienkauf, Insolvenz) KI und Cybersicherheit im juristischen Arbeitsumfeld Diese Ausgabe unterstützt Sie dabei, technologische Entwicklungen nicht nur zu verstehen, sondern gezielt für Ihren Berufsalltag zu nutzen für mehr Effizienz, weniger Fehlerquellen und eine zukunftssichere Kanzleiorganisation.