Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 5/2025

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Fristablauf 30.6.2024 für den Austausch der beA-Mitarbeiterkarten und Softwarezertifikate Ab dem 1.7.2024 werden die alten Sicherheits-Token beim beA gesperrt! Lesen Sie Sie dazu unbedingt die Hinweise von Ilona Cosack in ihrem Beitrag zum Austausch der beA Mitarbeiterkarten und Softwarezertifikate. Die Digitalisierung der Justiz geht im Zeitlupen-Tempo voran. Immerhin können wir in dieser Ausgabe über die jetzt endlich beschlossenen Neuregelungen zur gerichtlichen Video-Verhandlung (§ 128a ZPO) und den Referentenentwurf zum Online-Verfahren berichten. Bereits weiter gedacht haben die Präsidenten und Präsidentinnen vom BGH, den OLGs und dem KG sowie dem BayObLG mit der Verabschiedung ihrer „Münchener Thesen"; ebenfalls in diese Richtung geht die vom BMJ eingerichtete Reformkommission. Auch darüber ein kurzer Bericht. Natürlich ist auch der „Dauerbrenner" beA wieder Thema unserer vorliegenden Ausgabe der e-Broschüre. Unsere Autorin Ilona Cosack berichtet über die beA Updates 3.26 und 3.27. Anschließend gibt IlonaCosack wieder einen umfassenden Überblick über die beA-Rechtsprechung mit dem Titel „Das müssen Rechtsanwälte beachten". Themen dieser Broschüre sind: Austausch der beA-Mitarbeiterkarten und Softwarezertifikate beA Update 3.26 (Mai/Juni) und 3.27 (Ende Juni) Gerichtliche Video-Verhandlung (Neuregelung des § 128a ZPO) Referentenentwurf zum Online-Verfahren Reformkommission des BMJ und Münchner Thesen Update für die digitale Verwaltung Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren wird digitaler beA Rechtsprechung Das müssen Rechtsanwälte beachten EDV-Gerichtstag 2024

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Rund ums beA Neuigkeiten und praxisrelevante Rechtsprechung Titelthema dieser Ausgabe unserer eBroschüre ist diesmal wie schon angekündigt der abschließende, dritte Teil der umfassenden Darstellung von　Isabelle Biallaß　über　die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Der Beitrag befasst sich mit der Vereinfachung des Verfahrensrechts, dem Ausbau des Verfahrensangebots und dem Modernisierungsbedarf außerhalb von ZPO und GVG. Weiteres Thema dieser Broschüre ist der von Ilona Cosack verfasst zweite Teil zur aktuellen Rechtsprechung in Sachen beA.

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! KI in der Justiz was tut sich wirklich? Mit der vom Bundeskabinett Ende August beschlossenen Digitalstrategie will Deutschland bei der Digitalisierung zumindest in die Top-Ten in Europa aufsteigen ein ehrgeiziges Ziel, wenn man den Digitalisierungsrückstau in der Realität betrachtet, den vor allem die Corona-Pandemie sehr schmerzlich und unübersehbar offengelegt hat. Dabei lässt auch die Gesetzgebung manche Chance zur schnelleren Überwindung des Digitalisierungsdefizits aus. So ist zum 1.8.2022 die Neufassung des Nachweisgesetzes in Kraft getreten, die in Umsetzung einer EU-Richtlinie jedem Arbeitgeber umfangreiche Dokumentationspflichten auferlegt. So soll es künftig bis zu 2.000 EUR Bußgeld kosten, wenn Arbeitgeber Arbeitsverträge digital übermitteln. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Wo bleibt das Positive? Titelthema ist diesmal die KI, also die künstliche Intelligenz, über die aktuell sehr viel zu hören und zu lesen ist und mit der teilweise hohe Erwartungen, aber ebenso große Befürchtungen verbunden sind. Isabelle Biallaß informiert in ihrem Beitrag „Der Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz" über den Stand der Dinge. Und natürlich findet sich auch wieder ein „dickes Paket" zum beA in unserem Heft. Ilona Cosack hat dazu gleich 3 Beiträge beigesteuert. Themen dieser Broschüre sind: Der Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz beA Update 3.14 Vorbereitungen für die Gesellschaftspostfächer beA Geduldsprobe Schwierigkeiten bei Kartentausch, Fernsignatur und Softwareschnittstellen beA Gesellschaftspostfach

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! KI in der niedersächsischen Justiz Kernthema dieser Ausgabe der e-Broschüre ist der Beitrag zu den Initiativen zum Einsatz von KI in der niedersächsischen Justiz. Außerdem informieren wir Sie über das aktuelle beA-Update auf die Version 3.29. Weiter berichtet unsere Broschüre über den Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs und der e-Akte beim VerfGH Baden-Württemberg, das gemeinsame Forschungsprojekt von Bayern und NRW zur KI in der Justiz und die Möglichkeit, jetzt auch Videoverhandlungen grenzüberschreitend durchzuführen. Zu vermelden sind noch weitere Aktivitäten zum Fortgang der Digitalisierung der Justiz, zum Eckpunktepapier zur elektronischen Gesetzgebung und zum digitalen Vollzug bei Immobilienkäufen. Allerdings ist nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition bei diesen Entwürfen nicht absehbar, ob und ggf. wann diese Bestrebungen weiterverfolgt werden. Auf den aktuellen eGovernment MONITOR ist zu verweisen, der zeigt, ob die digitale Transformation der Verwaltung bei den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, Österreich und der Schweiz ankommt und Erfolge erzielt. Der eGovernment MONITOR ist eine Studie der Initiative D21 und der Technischen Universität München unter Schirmherrschaft der Bundesministerin des Innern und für Heimat, durchgeführt von Kantar. Das seit 2010 jährlich erscheinende Lagebild hilft Entscheidern und Entscheiderinnen, Fortschritte zu messen und Schwachstellen zu identifizieren, damit gezielte Maßnahmen ergriffen werden können. Themen dieser Broschüre sind: KI in der niedersächsischen Justiz beA-Update auf die Version 3.29 VerfGH Baden-Württemberg startet elektronischen Rechtsverkehr und e-Akte Fortgang der Digitalisierung der Justiz Eckpunktepapier zur elektronischen Gesetzgebung Digitaler Vollzug bei Immobilienkäufen Gemeinsames Forschungsprojekt von Bayern und NRW zur KI in der Justiz Videoverhandlung jetzt auch grenzüberschreitend

Diese eBroschüre zum elektronischen Rechtsverkehr vermittelt Ihnen einen aktuellen und praxisnahen Überblick über die zentralen Entwicklungen rund um Digitalisierung, Cybersicherheit und KI im Rechtswesen. Im Fokus steht der Strukturwandel von klassischen PDF-Dokumenten hin zu strukturierten Daten ein entscheidender Schritt für effizientere Kanzleiprozesse, automatisierte Abläufe und rechtssichere Fristenkontrolle. Sie erfahren, wie bereits bestehende Standards wie xJustiz in der täglichen Praxis genutzt werden können und welche Potenziale sich für Kanzleien ergeben vom automatisierten Fristenmanagement bis zur strukturierten Klageeinreichung. Gleichzeitig werden die rechtlichen Anforderungen im Umgang mit beA und die aktuelle Rechtsprechung verständlich aufbereitet. Die Beiträge zeigen Ihnen konkret, wie Sie Fehlerquellen im elektronischen Rechtsverkehr vermeiden, Ihre Kanzleiorganisation optimieren und sich frühzeitig auf kommende Entwicklungen wie Justizcloud, KI-gestützte Anwendungen und digitalisierte Verfahren einstellen. Damit erhalten Sie eine fundierte Grundlage, um die digitale Transformation aktiv und rechtssicher mitzugestalten. Die wichtigsten Themen: Strukturierte Daten im elektronischen Rechtsverkehr und xJustiz beA-Rechtsprechung und praktische Sorgfaltspflichten Fristenmanagement und Fehlervermeidung in der Kanzlei Digitalisierung von Verfahren (z.B. Immobilienkauf, Insolvenz) KI und Cybersicherheit im juristischen Arbeitsumfeld Diese Ausgabe unterstützt Sie dabei, technologische Entwicklungen nicht nur zu verstehen, sondern gezielt für Ihren Berufsalltag zu nutzen für mehr Effizienz, weniger Fehlerquellen und eine zukunftssichere Kanzleiorganisation.