Elektronischer Rechtsverkehr 3/2019 - eBroschüre (PDF) - Schriftsätze und Anlagen formwirksam einreichen – klare Vorgaben des beA und eine unstimmige Entscheidung des BGH

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal wie schon angekündigt der zweite Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Dieser Abschlussbericht war auch Thema der diesjährigen Justizministerkonferenz vom 4. bis 6.6.2025 im sächsischen Bad Schandau. Die Ministerinnen und Minister betonten nicht zum ersten Mal den umfassenden Einsatz digitaler Werkzeuge als eine zentrale Voraussetzung für einen modernen und bürgernahen Zivilprozess. Bereits begonnene Maßnahmen sollen fortgeführt und weiterentwickelt werden etwa die Entwicklung eines Bund-Länder-Justizportals, die Erprobung einer bundeseinheitlichen Kommunikationsplattform sowie die Erprobung eines Online-Verfahrens. Zudem bitten die Ministerinnen und Minister den E-Justice-Rat, die technischen Handlungsempfehlungen auf Umsetzbarkeit und Aufwand zu prüfen, um die Ergebnisse in die strategische Planung einfließen lassen zu können. Erneut thematisiert wurde schließlich das Ziel einer bundeseinheitlichen Justizcloud, das auch schon Thema beim Digitalgipfel im November 2024 war. Es wurde beschlossen, noch in diesem Jahr mit dem Aufbau einer gemeinsamen Cloud-Infrastruktur für justizbezogene IT-Anwendungen von Bund und Ländern zu beginnen. Die Leitung des Aufbaustabes übernimmt Baden-Württemberg, dort soll auch der Sitz des Aufbaustabes sein. Wir berichten auch über weitere Einzelheiten des Bund-Länder-Digitalgipfels. Themen dieser Broschüre sind: Die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Bund-Länder-Digitalgipfel Niedersachsen entwickelt Beweismittelcloud Elektronische Beurkundung Grenzüberschreitender Zugang zu E-Beweisen KI-Premiere an der Fakultät für Rechtswissenschaft in Bielefeld Millionen Deutsche leben offline Kl und das anwaltliche Berufsgeheimnis beA-Update auf die Version 4.0 Achtung beim Senden an Gerichtsvollzieher

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Legal Tech und Mensch 4.0 Der digitale Wandel breitet seine Flügel auch über der Justiz aus! Wie, von wo aus und mit welchen Arbeitsmitteln wird man künftig innerhalb der Justiz arbeiten? In welchen Arbeitsstrukturen? Wo und in welchem Umfang werden digitale Technologien unter dem Stichwort „Legal Tech" Arbeitsabläufe unterstützen? Was sind geeignete Arbeitszeitmodelle und wie müssen wir unsere Gerichtsgebäude künftig planen? Was macht die digitale Arbeit mit dem sozialen Miteinander innerhalb der Gerichte? Diese und viele andere Fragen müssen die Verantwortlichen rechtsicher beantworten und die digitalen Werkzeuge sinnvoll einsetzen. Es gibt Neuigkeiten zum beA! Die neue beA Client Security muss bis zum 14.102020 geladen werden. Anwaltssoftwarehersteller waren gezwungen, kurzfristig Änderungen ihrer Software vorzunehmen. Das beA kann für den Antrag auf Überbrückungshilfe genutzt werden. Neue Rechtsprechung. Weitere Themen dieser Ausgabe sind: Zwischenbericht Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses" Unionspolitiker fordern härteres Vorgehen gegen Internetkriminalität Koordinierungsstelle für Cybersicherheit in NRW Entwurf eines Registermodernisierungsgesetzes Gesetzentwurf zur Einführung elektronischer Wertpapiere

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Basisdokument und smarte Klage-Tools Diesmal trägt unsere e-Broschüre den Titel „Basisdokument und smarte Klage-Tools" und nimmt damit Bezug auf den gleichnamigen Beitrag von Prof. Dr. Ralf Köbler, Präsident des Landgerichts Darmstadt, der sich schon seit Jahren führend an der Diskussion um neue und zeitgemäße Wege für die Durchführung gerichtlicher Verfahren beteiligt und hier wieder einmal einen interessanten Vorschlag erläutert. Der zweite Hauptbeitrag dieser Ausgabe von Ilona Cosack befasst sich natürlich mit dem beA. Außerdem liefern wir Ihnen weitere Informationen rund um die Digitalisierung in Justiz und öffentlicher Verwaltung. Selbst die Satire-Sendung heute-show kritisierte zuletzt die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes OZG und die Verwaltungsdigitalisierung. Deutschland liege weit abgeschlagen in Bezug auf den Stand der Online-Behördendienste und könne bei so einem Tempo auch keine großen Sprünge nach vorne machen. Und die Situation in der Justiz hat auch noch um eine positive Formulierung zu verwenden erhebliches Optimierungspotential. Die Anwaltschaft hat das Gefühl, in Vorleistung gegangen zu sein, um gerichtliche Druckstraßen zu beliefern. Themen dieser Broschüre sind: Basisdokument und smarte Klage-Tools Themen des diesjährigen EDV-Gerichtstages Neue beA-Updates V 3.12 und 3.13 beA und eBO jetzt mçglich Informationen zur Digitalisierung

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Rund ums beA Neuigkeiten und praxisrelevante Rechtsprechung Titelthema dieser Ausgabe unserer eBroschüre ist diesmal wie schon angekündigt der abschließende, dritte Teil der umfassenden Darstellung von　Isabelle Biallaß　über　die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Der Beitrag befasst sich mit der Vereinfachung des Verfahrensrechts, dem Ausbau des Verfahrensangebots und dem Modernisierungsbedarf außerhalb von ZPO und GVG. Weiteres Thema dieser Broschüre ist der von Ilona Cosack verfasst zweite Teil zur aktuellen Rechtsprechung in Sachen beA.

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem Laufenden sein über das beA und den elektronischen Rechtsverkehr! Rechtsanwälte können sich nicht darauf berufen, dass sie wegen Problemen mit der beA-Bedienung nicht in der Lage sind, gerichtliche Dokumente zur Kenntnis zu nehmen. Sie sind verpflichtet, sich die Kenntnisse zur Nutzung dieser technischen Einrichtungen anzueignen. Umgekehrt sind die Gerichte nicht verpflichtet, den Rechtsanwälten Handlungsanweisungen zum Öffnen der über beA zugesandten Dokumente zu erteilen. Hierin liegt ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotential, das es zu verhindern gilt. Immer mehr Legal-Tech-Anbieter in einem stetig wachsenden Markt machen sich in Deutschland auf den Weg, Verbrauchern eine Alternative zur klassischen Rechtsberatung zu geben. Wichtig ist, zu wissen, auf welchen Grundlagen das Geschäftsprinzip basiert und ob ggf. eine der Anwaltschaft vorbehaltene unzulässige Rechtsberatung vorliegt. Die künstliche Intelligenz nimmt einen immer größeren Raum ein! Das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat in diesem Zusammenhang zwei interessante Projekte vorgestellt. Ziel des ersten Vorhabens ist, in Zusammenarbeit mit verschiedenen Kooperationspartnern die Strafverfolgung von Kinderpornographie künftig mit Analysemethoden künstlicher Intelligenz zu unterstützen. Im zweiten Vorhaben geht es um den Einsatz künstlicher Intelligenz im Justizvollzug. Insbesondere die Suizidprävention steht auf dem Prüfstand. Künstliche Intelligenz beeinflusst bereits unser Alltagsleben und ist fast nicht mehr wegzudenken! Welche Auswirkungen hat die künstliche Intelligenz auf das Rechtsleben und die bei den deutschen Gerichten genutzten Rechtsinformationssysteme? Interessante Kurzberichte vom EDV-Gerichtstag, dem E-Government-Monitor 2019 sowie dem Monitor „Digitale Verwaltung" des Nationalen Normenkontrollrats runden die Broschüre ab. Die Themen dieser Ausgabe sind: Anwalt muss beA bedienen können Legal Tech in Deutschland Künstliche Intelligenz im Kampf gegen Kinderpornographie Künstliche Intelligenz in der JVA Künstliche Intelligenz und die Gerichte