Aufhebungsverträge: Rechtssicherheit und finanzielle Vorteile für beide Seiten - eBroschüre (PDF)

Der einstweilige Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren ist insbesondere im Hinblick auf die Grundsicherung eine qualitativ und quantitativ wichtige Verfahrensart geworden: So regeln die §§ 86a, b SGG die Frage der aufschiebenden Wirkung und des einstweiligen Rechtsschutzes (§ 86a SGG enthält die Befugnisse der Verwaltung, § 86b SGB regelt den einstweiligen Rechtsschutz durch die Sozialgerichte). Darüber hinaus gibt es für besondere Verfahren oder in bestimmten Verfahrenssituationen spezielle Regelungen zum Erlass einer einstweiligen Anordnung. Die vorliegende eBroschüre von Willi Johannes Kainz gibt einen umfassenden Überblick über die Systematik des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren. Dabei werden auch die damit zusammenhängenden Rechtsmittel insbesondere die Beschwerden dargestellt. Zahlreiche Praxishinweise, Formulierungshilfen für zu stellende Anträge, Bespiele aus der Praxis sowie Schriftsatzmuster runden das Werk ab. Aus dem Inhalt A. Einführung B. Überblick C. Aufschiebende Wirkung D. Allgemeine Anforderungen im einstweiligen Rechtsschutz vor den Sozialgerichten E. Einstweiliger Rechtsschutz im Rahmen der aufschiebenden Wirkung, § 86b Abs. 1 SGG F. Einstweilige Anordnung nach § 86b Abs. 2 SGG G. Beschwerde vor dem Landessozialgericht, §§ 172 ff. SGG H. Anhang: Schriftsatzmuster 　 　

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Rund ums beA Neuigkeiten und praxisrelevante Rechtsprechung Titelthema dieser Ausgabe unserer eBroschüre ist diesmal wie schon angekündigt der abschließende, dritte Teil der umfassenden Darstellung von　Isabelle Biallaß　über　die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Der Beitrag befasst sich mit der Vereinfachung des Verfahrensrechts, dem Ausbau des Verfahrensangebots und dem Modernisierungsbedarf außerhalb von ZPO und GVG. Weiteres Thema dieser Broschüre ist der von Ilona Cosack verfasst zweite Teil zur aktuellen Rechtsprechung in Sachen beA.

Ältere Arbeitnehmer dürfen seit 1.1.2023 eine Rente zusätzlich zum Arbeitslohn erhalten, ohne dass die Rente gekürzt wird. Dieser Zweifachbezug ist auch bei vorgezogenen Renten zulässig, also bei Renten, die vor der Regelaltersgrenze beginnen. Dies wird im Münchener Modell mit einem wesentlichen Detail verfeinert: Die vorgezogene Rente wird als Teilrente zu 99,99 % in Anspruch genommen. Denn Bezieher von Vollrenten haben insb. keinen Anspruch auf Kurzarbeiter- und Krankengeld. Das gilt bei Teilrente nicht. Und obwohl nur 0,01 % weniger Rente bezogen wird, liegt die Rente unter 100 % und ist damit eine Teilrente. Finanziell hingegen ist der Unterschied nicht zu spüren es handelt sich um nur 10 oder 20 Cent Rente im Monat. Durch das Weiterarbeiten werden Rentenbeiträge weiter entrichtet und damit weitere Rentenanwartschaften erworben, die die spätere Altersrente erhöhen. Und bei alledem entstehen Arbeitgebern auch keine Mehrkosten; das Modell ist ein Weg, Arbeits- und Fachkräfte zu erhalten. Mit dieser e-Broschüre können Sie sich die sozial- sowie individual- und kollektivarbeitsrechtlichen, ja sogar die steuerrechtlichen Voraussetzungen des Münchener Modells aneignen. Zugleich vertiefen Sie das Know-how dazu durch Hinweise und Tipps für die Rechtspraxis. Der Autor Stephan Rittweger gibt einen Überblick über die bedeutenden finanziellen Vorteile des Münchener Modells. Seine Strukturen und Vorteile werden zunächst anhand dreier Grundtypen beschrieben, die in drei Beispielen bruttobezogen vorgestellt werden. In den daran anschließenden Kapiteln wird dargestellt, wie sich im individuellen Fall die jeweiligen Zahlen und Beträge nach dem SGB VI berechnen. Dabei wird insb. auch erläutert, was Rentenabschläge sind, und wie sie gänzlich ausgeglichen oder wenigstens zu einem Teil kompensiert werden können. Schritt für Schritt folgen darauf Erläuterungen zu Beitrag und Steuer, was also die Betroffenen im Münchener Modell unterm Strich erwarten können

Die anwaltliche Vergütung in Sozialsachen weicht grundlegend von der Vergütung in Zivilsachen ab. Die vollständig aktualisierte 4. Neuauflage dieses Werks hilft Ihnen in der gebührenrechtlichen Praxis des sozialgerichtlichen Verfahrens und vermittelt das dafür notwendige Grundlagenwissen. Selbstverständlich werden dabei alle Änderungen durch das Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz 2025 KostBRÄG 2025 berücksichtigt und die dadurch um 9 % höheren Gebührenbeträge in sozialrechtlichen Angelegenheiten anhand vieler praktischer Beispielsfälle erläutert. Alle weiteren in der Zwischenzeit ergangenen gesetzlichen Änderungen werden ebenfalls eingearbeitet. Den inhaltlichen Schwerpunkt des Buches stellen die Betragsrahmengebühren dar. Die zahlreichen Praxishinweise und Tipps erleichtern Ihnen dabei das Vorgehen im konkreten Mandat. Die Schwerpunkte sind neben der umfassenden Darstellung der Vergütung in Sozialsachen die zentralen Probleme der Praxis wie z.B.: Bemessung von Rahmengebühren, fiktive Terminsgebühr, Einigungs- und Erledigungsgebühr, Eilverfahren, Untätigkeitsklage. Die Autoren haben alle Kapitel umfassend aktualisiert und die noch in der Vorauflage streitigen, aber mittlerweile geklärten Vergütungsfragen eingearbeitet. Sie setzen sich mit allen Streitfragen der sozialrechtlichen Vergütung auseinander und zeigen Ihnen Lösungswege auf. Um mit der rasant anwachsenden, oft differierenden Rechtsprechung mithalten zu können, wird die Rechtsprechungsübersicht in einem eigenen Kapitel dargestellt und auf den aktuellen Stand gebracht. Die relevanten Gesetzesauszüge und eine Übersicht über die wichtigsten Gebührentatbestände sowie der aktuelle Streitwertkatalog der Sozialgerichtsbarkeit runden die Neuauflage dieses Praktikerwerks ab. ReNoSmart: Dieser Titel ist auch enthalten in ReNoSmart, der neuen Online-Bibliothek für Kanzlei- und Notariatsmitarbeiter. ReNoSmart bietet Ihnen geballtes Wissen aus über 100 Fachbüchern und 9 Periodika. Mehr erfahren Sie unter www.renosmart.de!

Cyberangriffe, Informationssicherheitsverletzungen und die Frage nach der Reichweite von Cyberversicherungen beschäftigen zunehmend Gerichte und vor allem die Praxis. Unsere eBroschüre zur Cyberversicherung bietet Ihnen eine prägnante und zugleich fundierte Übersicht über: Grundlagen und Gegenstand der Cyberversicherung Datenschutzrechtliche Besonderheiten Aktuelle Rechtsprechung mit besonderem Schwerpunkt auf jüngste Entscheidungen und deren Folgen für Praxis und Beratung Die Publikation richtet sich gezielt an die Rechtsanwaltschaft, an Inhouse-Juristen mit Schwerpunkt im (Cyber-)Versicherungs- und IT-Recht sowie an Akteure der Versicherungswirtschaft, die Rechtssicherheit und aktuelle Entwicklungen im Hinblick auf die Cyberversicherung im Blick behalten müssen. Die Autoren sind allesamt erfahrene Praktiker und ausgewiesene Experten im Versicherungsrecht und im Bereich des Informationssicherheits- und des Datenschutzrechts.