Elektronischer Rechtsverkehr - eBroschüre (PDF), Ausgabe 1/2024

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem Laufenden sein über das beA und den elektronischen Rechtsverkehr! Sind Sie startbereit für den Betrieb Ihres beA? Ab 1.1.2018 wird der ERV auch in Ihrer Kanzlei unvermeidlich Einzug halten! Denn dann müssen Sie Zustellungen und Nachrichten, die in Ihrem beA eingehen, zur Kenntnis nehmen. Zusammen mit dieser sog. passiven Nutzungspflicht aller Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wird mit Beginn des Jahres 2018 die Rechtsverordnung zum elektronischen Rechtsverkehr (ERVV) in Kraft treten, die wichtige bundesweite Standards umsetzt. Im Fokus dieser Ausgabe unserer eBroschüren-Reihe steht dementsprechend die vor Kurzem verabschiedete ERVV und deren Bedeutung für die Nutzung des beA: Insbesondere mit den hier im Einzelnen vorgestellten Anforderungen an elektronische Dokumente wie Schriftsätze und Anlagen , die durch die ERVV verbindlich geregelt werden, sollten Sie sich vor dem 1.1.208 noch vertraut machen. Wer auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung des beA-Systems auf neuestem Stand sein will, kann hier nachlesen, welche Neuerungen das jüngste beA-Update im September gebracht hat insbesondere für Syndikusanwälte und weitere Postfächer/Kanzleien. Und wie soll eigentlich die elektronische Kommunikation mit Mandanten aussehen? Wenn Sie sich ein Bild davon machen möchten, welche Wege hierfür zur Verfügung stehen, dann bieten wir Ihnen in dieser Ausgabe die Möglichkeit, die einzelnen Schritte und Alternativen für den möglichen Austausch mit Mandanten anhand von Abbildungen nachzuvollziehen. Daneben finden Sie wieder informative Berichte über Veranstaltungen sowie Neuigkeiten aus Bund und Ländern, die einen Blick auf die unaufhaltsame Entwicklung des ERV eröffnen. Ausgewählte Entscheidungen zum ERV zeigen aufs Neue, dass die elektronische Kommunikation viele Fragen aufwirft, die in der Anwaltspraxis zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die Themen dieser Ausgabe sind u.a.: - Die Rechtsverordnung zum elektronischen Rechtsverkehr (ERVV) - beA: Update im September 2017 und weitere Postfächer - beA Kommunikation mit Mandanten - beA statt EGVP - Verschwiegenheitsverpflichtung in § 203 StGB und § 43e BRAO

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal wie schon angekündigt der zweite Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Dieser Abschlussbericht war auch Thema der diesjährigen Justizministerkonferenz vom 4. bis 6.6.2025 im sächsischen Bad Schandau. Die Ministerinnen und Minister betonten nicht zum ersten Mal den umfassenden Einsatz digitaler Werkzeuge als eine zentrale Voraussetzung für einen modernen und bürgernahen Zivilprozess. Bereits begonnene Maßnahmen sollen fortgeführt und weiterentwickelt werden etwa die Entwicklung eines Bund-Länder-Justizportals, die Erprobung einer bundeseinheitlichen Kommunikationsplattform sowie die Erprobung eines Online-Verfahrens. Zudem bitten die Ministerinnen und Minister den E-Justice-Rat, die technischen Handlungsempfehlungen auf Umsetzbarkeit und Aufwand zu prüfen, um die Ergebnisse in die strategische Planung einfließen lassen zu können. Erneut thematisiert wurde schließlich das Ziel einer bundeseinheitlichen Justizcloud, das auch schon Thema beim Digitalgipfel im November 2024 war. Es wurde beschlossen, noch in diesem Jahr mit dem Aufbau einer gemeinsamen Cloud-Infrastruktur für justizbezogene IT-Anwendungen von Bund und Ländern zu beginnen. Die Leitung des Aufbaustabes übernimmt Baden-Württemberg, dort soll auch der Sitz des Aufbaustabes sein. Wir berichten auch über weitere Einzelheiten des Bund-Länder-Digitalgipfels. Themen dieser Broschüre sind: Die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" Teil 2 Bund-Länder-Digitalgipfel Niedersachsen entwickelt Beweismittelcloud Elektronische Beurkundung Grenzüberschreitender Zugang zu E-Beweisen KI-Premiere an der Fakultät für Rechtswissenschaft in Bielefeld Millionen Deutsche leben offline Kl und das anwaltliche Berufsgeheimnis beA-Update auf die Version 4.0 Achtung beim Senden an Gerichtsvollzieher

Der elektronische Rechtsverkehr ist längst fester Bestandteil des juristischen Alltags und zugleich einem stetigen Wandel unterworfen. Diese eBroschüre bietet Ihnen eine fundierte und praxisnahe Bestandsaufnahme der aktuellen Entwicklungen rund um Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz und die fortschreitende Digitalisierung der Justiz. Herausgegeben von Dr. Wolfram Viefhues, richtet sich die Ausgabe 2/2026 gezielt an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare sowie weitere juristische Fachanwender, die ihre Arbeitsabläufe rechtssicher und effizient gestalten möchten. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Lageberichte zur IT-Sicherheit, gesetzgeberische Maßnahmen zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie sowie konkrete Auswirkungen für Kanzleien, Gerichte und Notariate. Die Beiträge zeigen nachvollziehbar auf, wo erhöhte Risiken bestehen, welche Pflichten sich daraus ergeben und welche organisatorischen und technischen Maßnahmen im juristischen Berufsalltag erforderlich sind. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz im juristischen Kontext. Der Beitrag „KI als Freund und Helfer oder doch nicht?" beleuchtet anhand aktueller Gerichtsentscheidungen die Problematik sogenannter KI-Halluzinationen und zeigt klar die Grenzen automatisierter Textgenerierung auf. Damit erhalten Sie eine realistische Einordnung der Chancen und Haftungsrisiken beim Einsatz von KI-Tools in der anwaltlichen Praxis. Besonders praxisrelevant sind die ausführlichen und verständlichen Erläuterungen zu den beA-Updates der Versionen 4.3 und 4.4. Schritt für Schritt werden neue Funktionen wie das kartenlose Signieren, Änderungen bei der Signaturprüfung, der Umgang mit Anhängen sowie Fehlerbehebungen dargestellt. Die Beiträge liefern konkrete Handlungshinweise, die Sie unmittelbar im Kanzleialltag umsetzen können. Zentrale Themen dieser Ausgabe: Aktuelle Lageberichte zur IT- und Cybersicherheit in Justiz und Anwaltschaft Gesetzliche Neuerungen zur Digitalisierung von Zwangsvollstreckung und Notariat Einsatz und Risiken von Künstlicher Intelligenz im juristischen Arbeiten Online-Verfahren für Zivilklagen und Weiterentwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs Detaillierte Praxisanleitungen zu den beA-Updates 4.3 und 4.4 Diese eBroschüre unterstützt Sie dabei, rechtliche, technische und organisatorische Entwicklungen sicher einzuordnen und fundierte Entscheidungen für Ihre tägliche Arbeit zu treffen. Sie erhalten verlässliche Orientierung in einem dynamischen Umfeld und bleiben auf dem aktuellen Stand des elektronischen Rechtsverkehrs.

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Gerichtliche Videoverhandlung Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist die Videoverhandlung in der Justiz, über die Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht Lüneburg unsere Leserinnen und Leser in ihrem Beitrag auch zu Perspektiven der Reform informiert. Ilona Cosack gibt sodann einen kurzen Überblick über das beA-Update auf die Version 3.30/Neuigkeiten bei der beA-App, informiert über das beA-Verbot für Sendungen von Nachrichten an die Finanzämter und den Beginn der beA-Nutzungspflicht beim VGH Baden-Württemberg. Ein weiteres „Schwergewicht" der heutigen Ausgabe der e-Broschüre ist der umfassende Überblick über die einschlägige Rechtsprechung des BGH zu praxisrelevanten Fragen des elektronischen Rechtsverkehrs, die Ilona Cosack sofort mit hilfreichen Hinweisen für die praktische Arbeit in den Anwaltskanzleien verbunden hat. Die Fülle der seit unserem letzten Überblick ergangenen Rechtsprechung macht es erforderlich, diesen Überblick in der nächsten Ausgabe fortzusetzen. In der Diskussion steht die Notwendigkeit, dass die Ziviljustiz dringend den Anschluss an das digitale Zeitalter finden muss. Hier sind verschiedene Aktivitäten zu beobachten. So liegt inzwischen der Abschlussbericht der vom Bundesministerium der Justiz eingesetzten Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft" vor. Themen dieser Broschüre sind: Die Videoverhandlung in der Justiz Perspektiven der Reform beA-Update auf die Version 3.30/Neuigkeiten bei der beA-App beA-Verbot für das Senden von Nachrichten an Finanzämter beA-Nutzungspflicht beim Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg beA Rechtsprechung Das müssen Rechtsanwälte beachten

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! KI in der niedersächsischen Justiz Kernthema dieser Ausgabe der e-Broschüre ist der Beitrag zu den Initiativen zum Einsatz von KI in der niedersächsischen Justiz. Außerdem informieren wir Sie über das aktuelle beA-Update auf die Version 3.29. Weiter berichtet unsere Broschüre über den Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs und der e-Akte beim VerfGH Baden-Württemberg, das gemeinsame Forschungsprojekt von Bayern und NRW zur KI in der Justiz und die Möglichkeit, jetzt auch Videoverhandlungen grenzüberschreitend durchzuführen. Zu vermelden sind noch weitere Aktivitäten zum Fortgang der Digitalisierung der Justiz, zum Eckpunktepapier zur elektronischen Gesetzgebung und zum digitalen Vollzug bei Immobilienkäufen. Allerdings ist nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition bei diesen Entwürfen nicht absehbar, ob und ggf. wann diese Bestrebungen weiterverfolgt werden. Auf den aktuellen eGovernment MONITOR ist zu verweisen, der zeigt, ob die digitale Transformation der Verwaltung bei den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, Österreich und der Schweiz ankommt und Erfolge erzielt. Der eGovernment MONITOR ist eine Studie der Initiative D21 und der Technischen Universität München unter Schirmherrschaft der Bundesministerin des Innern und für Heimat, durchgeführt von Kantar. Das seit 2010 jährlich erscheinende Lagebild hilft Entscheidern und Entscheiderinnen, Fortschritte zu messen und Schwachstellen zu identifizieren, damit gezielte Maßnahmen ergriffen werden können. Themen dieser Broschüre sind: KI in der niedersächsischen Justiz beA-Update auf die Version 3.29 VerfGH Baden-Württemberg startet elektronischen Rechtsverkehr und e-Akte Fortgang der Digitalisierung der Justiz Eckpunktepapier zur elektronischen Gesetzgebung Digitaler Vollzug bei Immobilienkäufen Gemeinsames Forschungsprojekt von Bayern und NRW zur KI in der Justiz Videoverhandlung jetzt auch grenzüberschreitend