Aufhebungsverträge: Rechtssicherheit und finanzielle Vorteile für beide Seiten - eBroschüre (PDF)

Das neue eBroschüre von Dr. Wolfram Viefhues bietet Familienrechtlern eine systematische, praxisnahe Gesamtdarstellung von Wechselmodell, Nestmodell und erweitertem Umgang einschließlich der unterhaltsrechtlichen, kindergeldrechtlichen und verfahrensrechtlichen Folgefragen. Ausgehend von der aktuellen BGH- und OLG-Rechtsprechung werden die maßgeblichen Kriterien für die Anordnung des Wechselmodells, die Abgrenzung zum erweiterten Umgang und die unterhaltsrechtliche Einordnung präzise herausgearbeitet. Besonderer Mehrwert liegt in den detaillierten Rechenbeispielen (einschließlich Mischfällen Wechsel/Residenzmodell, Geringverdiener-Konstellationen und Mehrbedarf), die den komplexen Berechnungswege Schritt für Schritt nachvollziehbar machen. Behandelt werden zudem die „Kindergeldfalle" im Wechselmodell, die verteilungsgerechte Einbeziehung von Sonder- und Mehrbedarf (u.a. zwei Kinderzimmer, Fahrtkosten, Freizeit- und Förderkosten) sowie die Rückwirkungen auf den Ehegattenunterhalt.

Gestiegene Anzahl nichtehelicher Lebensgemeinschaften Früher war eine „Lebensgemeinschaft ohne Trauschein" gesellschaftlich geächtet. Heute entscheiden sich immer mehr Paare sich für ein Zusammenleben ohne Trauschein und die Zahl der nichtehelichen Lebensgemeinschaft ist deutlich gestiegen. Im Jahr 2015 lebten rund　2,8 Millionen Paare　in nichtehelichen Lebensgemeinschaften zusammen, so das Statistische Bundesamt, in 2023 waren es bereits　3,4 Millionen Paare. Im Vergleich dazu sind 12 Millionen Paare verheiratet. Es gibt also gute Gründe, sich aus juristischer Sicht mit den Unterschieden zu befassen, denn zwischen der rechtlichen Situation verheirateter Partner und derjenigen unverheirateter Partner bestehen gravierende Unterschiede. Deutlich wird das u.a. im Unterhaltsrecht. So besteht z.B. eine gesetzlich gesicherte Absicherung einer unverheirateten Partnerin nur im geringen Umfang bei der Geburt eines Kindes über den stark eingeschränkten Anspruch aus § 1615l BGB. Andere Regelungen gibt es auch bei der Beteiligung in vermögensrechtlicher Hinsicht am erwirtschafteten Vermögen des Partners, bezüglich der während der Zeit des Zusammenlebens erwirtschafteten Anrechte auf Altersvorsorge, bei der Regelung der gemeinsamen Wohnung und der Haushaltsgegenstände. Nicht zuletzt bestehen bei gemeinsamen Kindern ebenfalls gravierende Unterschiede. Diese eBroschüre bietet Ihnen auf rund 40 Seiten einen umfassenden Überblick über die für die anwaltliche Beratung wichtigsten Einzelheiten im Vergleich der beiden Lebensformen.

Der einstweilige Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren ist insbesondere im Hinblick auf die Grundsicherung eine qualitativ und quantitativ wichtige Verfahrensart geworden: So regeln die §§ 86a, b SGG die Frage der aufschiebenden Wirkung und des einstweiligen Rechtsschutzes (§ 86a SGG enthält die Befugnisse der Verwaltung, § 86b SGB regelt den einstweiligen Rechtsschutz durch die Sozialgerichte). Darüber hinaus gibt es für besondere Verfahren oder in bestimmten Verfahrenssituationen spezielle Regelungen zum Erlass einer einstweiligen Anordnung. Die vorliegende eBroschüre von Willi Johannes Kainz gibt einen umfassenden Überblick über die Systematik des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren. Dabei werden auch die damit zusammenhängenden Rechtsmittel insbesondere die Beschwerden dargestellt. Zahlreiche Praxishinweise, Formulierungshilfen für zu stellende Anträge, Bespiele aus der Praxis sowie Schriftsatzmuster runden das Werk ab. Aus dem Inhalt A. Einführung B. Überblick C. Aufschiebende Wirkung D. Allgemeine Anforderungen im einstweiligen Rechtsschutz vor den Sozialgerichten E. Einstweiliger Rechtsschutz im Rahmen der aufschiebenden Wirkung, § 86b Abs. 1 SGG F. Einstweilige Anordnung nach § 86b Abs. 2 SGG G. Beschwerde vor dem Landessozialgericht, §§ 172 ff. SGG H. Anhang: Schriftsatzmuster 　 　

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Rund ums beA Neuigkeiten und praxisrelevante Rechtsprechung Titelthema dieser Ausgabe unserer eBroschüre ist diesmal wie schon angekündigt der abschließende, dritte Teil der umfassenden Darstellung von　Isabelle Biallaß　über　die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Der Beitrag befasst sich mit der Vereinfachung des Verfahrensrechts, dem Ausbau des Verfahrensangebots und dem Modernisierungsbedarf außerhalb von ZPO und GVG. Weiteres Thema dieser Broschüre ist der von Ilona Cosack verfasst zweite Teil zur aktuellen Rechtsprechung in Sachen beA.