Infobrief Arbeitsrecht - Kurznachrichten für Praktiker

Das neue eBroschüre von Dr. Wolfram Viefhues bietet Familienrechtlern eine systematische, praxisnahe Gesamtdarstellung von Wechselmodell, Nestmodell und erweitertem Umgang einschließlich der unterhaltsrechtlichen, kindergeldrechtlichen und verfahrensrechtlichen Folgefragen. Ausgehend von der aktuellen BGH- und OLG-Rechtsprechung werden die maßgeblichen Kriterien für die Anordnung des Wechselmodells, die Abgrenzung zum erweiterten Umgang und die unterhaltsrechtliche Einordnung präzise herausgearbeitet. Besonderer Mehrwert liegt in den detaillierten Rechenbeispielen (einschließlich Mischfällen Wechsel/Residenzmodell, Geringverdiener-Konstellationen und Mehrbedarf), die den komplexen Berechnungswege Schritt für Schritt nachvollziehbar machen. Behandelt werden zudem die „Kindergeldfalle" im Wechselmodell, die verteilungsgerechte Einbeziehung von Sonder- und Mehrbedarf (u.a. zwei Kinderzimmer, Fahrtkosten, Freizeit- und Förderkosten) sowie die Rückwirkungen auf den Ehegattenunterhalt.

Die eBroschüren-Reihe ERV: Immer auf dem neuesten Stand sein über das beA, die künstliche Intelligenz und den elektronischen Rechtsverkehr! Rund ums beA Neuigkeiten und praxisrelevante Rechtsprechung Titelthema dieser Ausgabe unserer eBroschüre ist diesmal wie schon angekündigt der abschließende, dritte Teil der umfassenden Darstellung von　Isabelle Biallaß　über　die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft". Der Beitrag befasst sich mit der Vereinfachung des Verfahrensrechts, dem Ausbau des Verfahrensangebots und dem Modernisierungsbedarf außerhalb von ZPO und GVG. Weiteres Thema dieser Broschüre ist der von Ilona Cosack verfasst zweite Teil zur aktuellen Rechtsprechung in Sachen beA.

Diese eBroschüre bietet einen umfassenden Überblick über die für die anwaltliche Beratung wichtigsten gesetzlichen Regelungen zur gemeinsamen Wohnung während der Trennung und bei Scheidung. Während der Trennungszeit also vor Rechtskraft der Ehescheidung kommt als Anspruchsgrundlage für die Zuweisung der Ehewohnung § 1361b BGB in Betracht, nach der Rechtskraft der Ehescheidung gilt § 1568a BGB. Beide Normen gelten nur für Ehegatten; vergleichbare Regelungen für die Wohnung unverheirateter Partner bestehen nicht. Zeitunabhängig kann über § 2 GewSchG die Zuweisung einer Wohnung erreicht werden; dies gilt auch für die Wohnung unverheirateter Partner. Neben den Rechtsfolgen der Zuweisung wirft das Werk einen Blick auf Nutzungsvergütung, dingliche Berechtigung, mietrechtliche Besonderheiten sowie verfahrensrechtliche Aspekte; Kosten und Verfahrenswerte sowie Vollstreckungsfragen werden vertieft behandelt. Ein besonderes Augenmerk liegt auf Sonderkonstellationen etwa Gewalttätigkeiten, der Überlassung durch Schwiegereltern oder dem ausgesperrten Ehegatten sowie der Behandlung der Ehewohnung im Unterhaltsrecht, insbesondere bei der Anrechnung des Wohnvorteils.

Gestiegene Anzahl nichtehelicher Lebensgemeinschaften Früher war eine „Lebensgemeinschaft ohne Trauschein" gesellschaftlich geächtet. Heute entscheiden sich immer mehr Paare sich für ein Zusammenleben ohne Trauschein und die Zahl der nichtehelichen Lebensgemeinschaft ist deutlich gestiegen. Im Jahr 2015 lebten rund　2,8 Millionen Paare　in nichtehelichen Lebensgemeinschaften zusammen, so das Statistische Bundesamt, in 2023 waren es bereits　3,4 Millionen Paare. Im Vergleich dazu sind 12 Millionen Paare verheiratet. Es gibt also gute Gründe, sich aus juristischer Sicht mit den Unterschieden zu befassen, denn zwischen der rechtlichen Situation verheirateter Partner und derjenigen unverheirateter Partner bestehen gravierende Unterschiede. Deutlich wird das u.a. im Unterhaltsrecht. So besteht z.B. eine gesetzlich gesicherte Absicherung einer unverheirateten Partnerin nur im geringen Umfang bei der Geburt eines Kindes über den stark eingeschränkten Anspruch aus § 1615l BGB. Andere Regelungen gibt es auch bei der Beteiligung in vermögensrechtlicher Hinsicht am erwirtschafteten Vermögen des Partners, bezüglich der während der Zeit des Zusammenlebens erwirtschafteten Anrechte auf Altersvorsorge, bei der Regelung der gemeinsamen Wohnung und der Haushaltsgegenstände. Nicht zuletzt bestehen bei gemeinsamen Kindern ebenfalls gravierende Unterschiede. Diese eBroschüre bietet Ihnen auf rund 40 Seiten einen umfassenden Überblick über die für die anwaltliche Beratung wichtigsten Einzelheiten im Vergleich der beiden Lebensformen.

Cyberangriffe, Informationssicherheitsverletzungen und die Frage nach der Reichweite von Cyberversicherungen beschäftigen zunehmend Gerichte und vor allem die Praxis. Unsere eBroschüre zur Cyberversicherung bietet Ihnen eine prägnante und zugleich fundierte Übersicht über: Grundlagen und Gegenstand der Cyberversicherung Datenschutzrechtliche Besonderheiten Aktuelle Rechtsprechung mit besonderem Schwerpunkt auf jüngste Entscheidungen und deren Folgen für Praxis und Beratung Die Publikation richtet sich gezielt an die Rechtsanwaltschaft, an Inhouse-Juristen mit Schwerpunkt im (Cyber-)Versicherungs- und IT-Recht sowie an Akteure der Versicherungswirtschaft, die Rechtssicherheit und aktuelle Entwicklungen im Hinblick auf die Cyberversicherung im Blick behalten müssen. Die Autoren sind allesamt erfahrene Praktiker und ausgewiesene Experten im Versicherungsrecht und im Bereich des Informationssicherheits- und des Datenschutzrechts.